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Bebauungsplanverfahren

Bebauungsplanverfahren „Tannenweg“, Gemeinde Königheim, Gemarkung Gissigheim

Neuaufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet „Tannenweg“, Gemeinde Königheim, Gemarkung Gissigheim im beschleunigten Verfahren nach § 13b i.V.m. § 13a BauGB

in Verbindung mit der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB  

Der Gemeinderat der Gemeinde Königheim hat am 15.10.2018 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „Tannenweg“, Gemeinde Königheim, Gemarkung Gissigheim im beschleunigten Verfahren nach § 13b i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen. Darüber hinaus wurde der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, ihn gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Der genaue Planbereich ist aus dem nachfolgend abgebildeten Kartenausschnitt ersichtlich.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans „Tannenweg“ sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für neue Bauplätze im Ortsteil Gissigheim geschaffen werden. Es wird somit die Fortführung der Tannenweg-Erschließung beabsichtigt. Auf den teils gemeindeeigenen, teils privaten Grundstücken wird damit ein weiterer Teil des städtebaulichen Konzepts fortgesetzt.

Gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB werden der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften hierzu im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften wird mit Begründung und der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung von Montag, den 29. Oktober 2018 bis einschließlich Dienstag, den 04. Dezember 2018 (montags-freitags 08.00 – 12.00 Uhr, donnerstags 14.00 – 18.00 Uhr) zur Einsicht im Rathaus in Königheim, Zimmer Nr. 307 öffentlich ausgelegt.

Stellungnahmen können während dieser Zeit dort – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – vorgebracht werden.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind zusätzlich im Internet auf unserer Homepage www.koenigheim.de (Rubrik „Leben & Wohnen – Bauen & Wohnen – Bebauungsplanverfahren“) eingestellt.

Bei der Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Tannenweg“ im beschleunigten Verfahren nach § 13b i.V.m. 13a BauGB wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen. 

Nicht fristgerecht eingebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Königheim, den 17.10.2018

gez. Krug, Bürgermeister

 

Die Unterlagen sind nachfolgend abrufbar:

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften, Tannenweg

Begründung, Tannenweg

spezielle artenschutzrechtliche Prüfung, Tannenweg

Bebauungsplanverfahren "Tannenweg"

 

 

 

Bebauungsplanverfahren „Pfalz II“, Gemeinde Königheim, Gemarkung Gissigheim

Einstellung des Bebauungsplanverfahrens „Pfalz II“, Gemeinde Königheim, Gemarkung Gissigheim und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.12.2008 gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Königheim beschloss in seiner öffentlichen Sitzung vom 26.02.2018 die Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens „Pfalz II“, Gemarkung Gissigheim, Gemeinde Königheim.

Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan wurde bereits am 15.12.2008 gefasst. Das Verfahren wurde damals jedoch nicht zu Ende geführt.

Zur Wiederaufnahme des Verfahrens im Jahr 2018 wurde die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Benachrichtigung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB wiederholt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften wurde mit Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen vom 23. Mai 2018 bis 29. Juni 2018 im Rathaus in Königheim öffentlich ausgelegt.

Der betroffene Planbereich des Bebauungsplanes „Pfalz II“ ist aus dem nachfolgend abgedruckten Kartenausschnitt ersichtlich.

Aufgrund umfangreicher Stellungnahmen und Einwände, welche im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Benachrichtigung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingingen, erachtet es die Gemeinde nach erneuter Abstimmung mit dem Landratsamt nun als notwendig und sinnvoll das Bebauungsplanverfahren „Pfalz II“ zu beenden. Die Einwände betrafen u.a. die Aktualität der Unterlagen und Umweltgutachten, welche in den Jahren 2008 bis 2011 erstellt wurden.

Infolgedessen beschloss der Gemeinderat der Gemeinde Königheim am 15.10.2018 in öffentlicher Sitzung

a.    das Bebauungsplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Pfalz II“, Gemeinde Königheim, Gemarkung Gissigheim einzustellen und

b.    den Beschluss vom 15.12.2008 zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Pfalz II“, Gemeinde Königheim, Gemarkung Gissigheim aufzuheben.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung ist zusätzlich im Internet auf unserer Homepage www.koenigheim.de (Rubrik „Leben & Wohnen – Bauen & Wohnen – Bebauungsplanverfahren“) eingestellt.

Königheim, den 17.10.2018

gez. Krug, Bürgermeister

Bebauungsplanverfahren "Pfalz II"

 

 

 

Bebauungsplanverfahren „Im unteren Grün III, Gemeinde Königheim, Gemarkung Brehmen

Inkrafttreten des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Im unteren Grün III“, Gemeinde Königheim, Gemarkung Brehmen im beschleunigten Verfahren nach § 13b i.V.m. § 13a BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Königheim hat am 15.10.2018 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Im unteren Grün III“, Gemeinde Königheim, Gemarkung Brehmen im beschleunigten Verfahren nach § 13b i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus nachfolgendem Kartenausschnitt ersichtlich.

Der Bebauungsplan „Im unteren Grün III“ tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).

Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung im Bürgermeisteramt Königheim während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan und seine Begründung einsehen und Auskunft über seinen Inhalt verlangen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39–42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, ein nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlicher Fehler oder ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung ist zusätzlich im Internet auf unserer Homepage www.koenigheim.de (Rubrik „Leben & Wohnen – Bauen & Wohnen – Bebauungsplanverfahren“) eingestellt.

Königheim, den 17.10.2018

gez. Krug, Bürgermeister  

Bebauungsplanverfahren "Im unteren Grün III"

 

 

 

Bebauungsplanverfahren "Ritterberg II", Gemeinde Königheim, Gemarkung Königheim

Wiederaufnahme des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet "Ritterberg II", Gemeinde Königheim, Gemarkung Königheim

in Verbindung mit der öffentlichen Auslegung der Entwurfsunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Königheim hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 15.10.2018 die Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens „Ritterberg II“, Gemeinde Königheim, Gemarkung Königheim beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes und örtlichen Bauvorschriften wurde gebilligt und beschlossen, ihn gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „Ritterberg II“ wird die Fortsetzung des Bebauungsplanes „Ritterberg I“ beabsichtigt. Auf dem gemeindlichen Gelände wurde damit ein weiterer Teil des städtebaulichen Konzepts fortgesetzt.

Im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme beschloss der Gemeinderat die Änderung des 3. Bauabschnittes. Der 3. Bauabschnitt umfasst die noch nicht erschlossenen Baugrundstücke des Plangebietes „Ritterberg II“. Die Entwurfsänderung sieht nun einen verkürzten Stichweg mit einer Reduzierung von fünf auf vier Bauplätze vor.

Der genaue Planbereich des Bebauungsplanes ist aus dem nachfolgend abgedruckten Kartenausschnitt ersichtlich. 

Der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften wird mit Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen von Montag, dem 29. Oktober 2018 bis einschließlich Dienstag, dem 04. Dezember 2018 (montags-freitags 08.00 – 12.00 Uhr, donnerstags 14.00 – 18.00 Uhr) zur Einsicht im Rathaus in Königheim, Zimmer Nr. 307 öffentlich ausgelegt.

Stellungnahmen können während dieser Zeit dort – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – vorgebracht werden.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind zusätzlich im Internet auf unserer Homepage www.koenigheim.de (Rubrik „Leben & Wohnen – Bauen & Wohnen – Bebauungsplanverfahren“) eingestellt.

Folgende Arten wesentlicher umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

- Umweltbericht

- Grünordnungsplan

- Informationen zu Boden, Tiere und Pflanzen, Grundwasser, Klima

- Eingriff-Ausgleich-Bilanzierung

- Ausgleichbarkeit des Eingriffs

- Pflanzenliste

- spezielle artenschutzrechtliche Prüfung

 

Nicht fristgerecht eingebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.  

Königheim, den 17.10.2018

gez. Krug, Bürgermeister  

 

Die Unterlagen sind nachfolgend abrufbar:

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften 2018, Ritterberg II

Begründung

Abwägungstabelle Öffentlichkeit aus 1. Offenlegung

Abwägungstabelle Träger öffentlicher Belange aus 1. Offenlegung

Stellungnahme Landschaftsplanung

Umweltbericht

Anlage zum Umweltbericht mit spezieller artenschutzrechtlichen Prüfung

Anlage zum Umweltbericht Plan 1

Anlage zum Umweltbericht Plan 2

spezielle artenschutzrechtliche Überprüfung Überarbeitung 2018

Bebauungsplanverfahren "Ritterberg II"