Gemeinde Königheim

Zu Beginn der Sitzung begrüßte der Vorsitzende Frau Karen Rheinheimer, die letzte Woche ihren Dienst als Teilzeitbeschäftigte bei der Gemeinde Königheim begonnen hat. Frau Rheinheimer ist studierte Bauingenieurin und hat 2016 ihren Master an der Hochschule in Darmstadt abgeschlossen. Anschließend arbeitete sie in einem Ingenieurbüro.
Als technische Sachbearbeiterin im Bauamt ist Frau Rheinheimer unter anderem für die Unterhaltung der gemeindlichen Infrastruktur und die Begleitung der gemeindeeigenen Bau-, Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen verantwortlich.
 
Als Nächstes gab Bürgermeister Krug bekannt, dass in der vergangenen nichtöffentlichen Sitzung vom Gemeinderat beschlossen wurde, eine zusätzliche Krippengruppe einzurichten. Der Vorsitzende erklärte, dass der aktuelle Bedarf an Krippenplätzen nicht mehr gedeckt werden kann, weshalb eine neue Krippengruppe als Interimslösung in einem der beiden Trainingsräume im Obergeschoss der Brehmbachtalhalle eingerichtet werden soll. Geplant ist, die neue Krippengruppe zum 01.01.2022 in Betrieb zu nehmen. Hierzu stehen aber noch einige behördliche Genehmigungen aus.
 
Im Anschluss daran informierte der Vorsitzende, dass am vergangenen Donnerstag die Verlosung der vier Bauplätze im Baugebiet „Ritterberg II, 4. BA“ stattfand. BM Krug teilte mit, dass auf die vier Bauplätze insgesamt 17 Bewerbungen eingegangen sind. Neben den vier Gewinnern wurden auch Ersatzbewerber gezogen, falls einer der Gewinner abspringen sollte.
 
 
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde der
 

vorhabenbezogene Bebauungsplan

"Solarpark Weikerstetten"
 
als Satzung beschlossen.
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 11.05.2020 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Weikerstetten“ beschlossen. In der Zeit vom 26. Oktober 2020 bis einschließlich 10. Dezember 2020 fand die erste Anhörungsrunde statt. In der Sitzung am 01. März 2021 beschloss der Gemeinderat, die Ergebnisse der Abwägung in die Entwurfsplanung einzuarbeiten. Darüber hinaus wurde die erneute öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschlossen.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit wurde nach fristgerechter Bekanntmachung vom 29.03.2021 bis 07.05.2021 durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgte mit Schreiben vom 23.03.2021 unter Fristsetzung bis zum 04.05.2021. In diesem Zeitraum gingen verschiedene Stellungnahmen ein.
Frau Schumm vom Planungsbüro Punctoplan stellte die Stellungnahmen und deren Abwägung vor.
Nach ausführlicher Abwägung wurden die eingegangenen Stellungnahmen entsprechend dem Abwägungsdokument vom 25.10.2021 berücksichtigt und der Bebauungsplan als Satzung beschlossen.
 
 
Anschließend wurde die Entwurfsplanung zum
 

Neubau Feuerwehrgerätehaus Königheim/Gissigheim

 
vorgestellt. Nachdem letztes Jahr der Beschluss zur Beschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 10) gefasst wurde, soll im Rahmen des Feuerwehrbedarfsplanes als Nächstes das Thema Feuerwehrgerätehaus angegangen werden.
Innerhalb der Feuerwehr wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich zusammen mit dem Architekturbüro dold+versbach mit verschiedenen Varianten zum Neubau, Sanierung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Gissigheim und möglichen Standorten beschäftigt hat. In einer öffentlichen Gemeinderatssitzung in der Brehmbachtalhalle wurde über die verschiedenen Varianten und möglichen Standorten beraten. Ergebnis war, dass ein neues Feuerwehrgerätehaus in den Mühlgärten am Ortseingang von Gissigheim errichtet werden soll. Das Architekturbüro dold+versbach wurde mit der Planung für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses beauftragt. Der Vorentwurf zum neuen Feuerwehrgerätehaus wurde in zwei verschieden Varianten von Herrn Versbach und Herrn Schütz dem Gremium vorgestellt. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, dass die Planung auf dieser Basis vorangetrieben wird und die notwendigen Genehmigungen eingeholt werden.
 
 
Sodann stellte Kämmerer Köhler den
 

Finanzzwischenbericht

 
vor. Zur Konsolidierung der Haushaltslage der Gemeinde Königheim hat das Landratsamt im Rahmen des Haushaltserlasses gefordert, dass die Gemeinde Königheim bis Ende September dem Kommunalamt einen Finanzzwischenbericht vorlegt.
Auf der Ertragsseite wird bei den Steuern erwartet, dass bis zum Ende des Haushaltsjahres etwa  400.000 € mehr als geplant eingehen werden. Dies ist auf eine höhere Gewerbesteuer und auf Nachzahlungen bei der Grundsteuer zurückzuführen.
Auf der Aufwandsseite bleiben die Personalkosten und die Gebäudeunterhaltungskosten sowie laufende Kosten voraussichtlich unter dem Ansatz. Das Gesamtergebnis verbessert sich somit um ca. 400.000 €, sodass der Ergebnishaushalt aller Voraussicht nach positiv abschließen wird.
Bei den Investitionen konnten bei den Bauplatzerlösen mehr Einnahmen als geplant erzielt werden. Die Ausgaben für die Baumaßnahmen verlaufen allerdings im Moment schleppend. Im Ergebnis wird der Finanzhaushalt im Jahr 2021 voraussichtlich mit ca. 1.383.772 € abschließen.
 
 
Im Anschluss wurde zu

2 Bauanträgen
 
das gemeindliche Einvernehmen erteilt.