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Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 15. Juli 2019

In der Gemeinderatssitzung vom 15. Juli 2019 lag der Fokus auf der Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderätinnen und -räte sowie der Einführung und Verpflichtung der neuen Mitglieder des Gemeinderates.
Zu Beginn führte Bürgermeister Krug aus, dass die Wahl der Gemeinderätin und der Gemeinderäte am 26. Mai 2019 zwischenzeitlich von der Rechtsaufsichtsbehörde überprüft wurde. Die Überprüfung ergab keine Beanstandung. Dies wurde der Gemeinde mit Schreiben vom 12. Juni 2019 schriftlich mitgeteilt.
Demnach wurden folgende Gemeinderäte, aufgeschlüsselt nach Ortsteilen, gewählt:
Ortsteil Königheim
       Christof Fischer, Volker Götzinger, Dirk Häfner, Bernhard Honikel, Hermann Hufnagel, Udo Müller, Heiko Schneider, Heiko Schweizer, Werner Waltert
Ortsteil Gissigheim
       Melanie Berberich, Florian Gnadt, Steffen Rapp, Hans-Peter Scheifele
Ortsteil Pülfringen
       Gerald Daumberger, Christian Rapp
Ortsteil Brehmen
       Alexander Hofacker, Michael Jira
Nach § 29 Gemeindeordnung stellte der Gemeinderat fest, dass bei den gewählten Gemeinderäten keine Hinderungsgründe zur Ausübung ihres Amtes vorliegen.
 
Anschließend folgte die
 

Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte.
 
Mit der am 15. Juli 2019 endenden Legislaturperiode des Gemeinderates scheiden zwei Damen und sechs Herren aus dem Gemeinderat aus. Dies nahm Bürgermeister Krug zum Anlass, auf die vergangenen fünf Jahre 2014 bis 2019 zurückzublicken.
In diesen letzten fünf Jahren wurde durch den Gemeinderat gemeinsam mit der Gemeindeverwaltung ein Haushaltsvolumen von über 51 Mio. Euro umgesetzt. Davon entfallen ca. 41 Mio. Euro auf den Verwaltungshaushalt, also auf den laufenden Betrieb und ca. 10 Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt, der für Investitionen, Beschaffungen und Tilgungen zur Verfügung steht.
Bürgermeister Krug ging im Weiteren auf die zahlreichen Maßnahmen der letzten fünf Jahre ein, die von den ausscheidenden Mitgliedern des Gemeinderates mitbeschlossen wurden.
Die größte Einzelposition mit 3,7 Mio. Euro war die Sicherung der Wasserversorgung, zu der unter anderem der neue Wasserhochbehälter in Gissigheim oder auch die Druckerhöhungsanlage in der Riedsiedlung gezählt werden können. Sämtliche Wasserhochbehälter und die Gissigheimer Wasserquelle wurden mit neuer Steuerungstechnik und teilweise mit neuen, hydraulischen Armaturen ausgestattet, so dass man mit Stolz sagen kann, dass die Gemeinde Königheim bei der Trinkwassergewinnung, bei der Trinkwasseraufbereitung und bei der Trinkwasserspeicherung absolut auf dem aktuellen Stand ist.
Der Wasserversorgung folgt mit einem Investitionsvolumen von 3,1 Mio. Euro die Generalsanierung der Kirchbergschule. Das Gebäude wurde umfassend energetisch saniert, die Klassenzimmer wurden erneuert, es wurde ein neuer funktionaler Verwaltungsbereich mit Rektorat, Lehrerzimmer und Materialräumen eingerichtet. Wesentlicher Baustein der Generalsanierung war die Einrichtung einer Mensa mit Küchentrakt für die Verpflegung der Schülerinnen und Schüler sowie der Kindergartenkinder, die in der Ganztagesbetreuung sind. Darüber hinaus wurden im zweiten Obergeschoss mehrere Betreuungsräume für die Ganztagesbetreuung eingerichtet. Der Ostflügel konnte in diesem Rahmen aus finanziellen Gründen leider nicht bedacht werden. Die Modernisierung musste auf unbestimmte Zeit in die Zukunft verschoben werden.
Auch vor Königheim macht der demographische Wandel keinen Halt und so war es das Bestreben des Gemeinderates, die Gemeinde für junge Familien attraktiver zu gestalten. Vor diesem Hintergrund wurden mit der Erweiterung der Baugebiete Ritterberg II in Königheim, Pfalz in Gissigheim und „Im unteren Grün“ in Brehmen wichtige Weichen für die Zukunft junger Familien in unserer Gemeinde gestellt. Aber auch in den Ortskernen konnten einige Neubau- und Umbauprojekte über eine attraktive Förderung durch das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum mit Unterstützung der Gemeindeverwaltung realisiert werden. Die Attraktivität der Ortschaften wird auch in Zukunft eine große Aufgabe des Gemeinderates sein.
Darüber hinaus nannte Bürgermeister Krug beispielhaft Maßnahmen im Rahmen der Infrastruktur, die Anschaffungen im Bauhof (ein neuer Unimog und zwei kleine Transportkraftfahrzeuge), die Fertigstellung der neuen Fahrzeughalle der Freiwilligen Feuerwehr Abt. Pülfringen sowie den Mehrgenerationenspielplatz in Königheim, der durch einen ehrenamtlichen Verein unter immensem finanziellen und persönlichen Aufwand ermöglicht und der Gemeinde geschenkt wurde.
Bürgermeister Krug sprach den ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäten im Namen der Gemeinde Königheim Dank und Anerkennung für ihren wesentlichen Beitrag aus, den sie in über 47 öffentlichen und 41 nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen mit mehreren hundert Tagesordnungspunkten für die Zukunft unserer Gemeinde geleistet haben.
 
Es folgte die persönliche Danksagung an die aus eigenem Entschluss ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte durch Bürgermeister Krug.
Von ihnen gehörten erstmals dem Gremium an Frau Ute Baumann, Herr Steffen Eckert, Herr Norbert Fritscher und Herr Hermann Ganz. Sie blicken auf eine Amtszeit von 5 Jahren zurück. Als Dank überreichte Bürgermeister Krug eine Urkunde.
 
Nach 10 Jahren ununterbrochener, ehrenamtlicher Tätigkeit als Gemeinderat schieden aus dem Gemeinderat Frau Marion Achstetter, Herr Thomas Berthold und Herr Bernd Frank aus. Als Dank überreichte Bürgermeister Krug die Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg in Verbindung mit einer Urkunde sowie eine Medaille der Gemeinde mit einer Sonderprägung.
 
Darüber hinaus wurden zwei weitere Gemeinderäte geehrt, die dem Gemeinderat auch für die nächste Legislaturperiode erhalten bleiben. Dank und Anerkennung gilt Herrn Hans-Peter Scheifele aus Gissigheim für seine 20-jährige ununterbrochene Mitgliedschaft im Gemeinderat. Herr Werner Waltert aus Königheim wurde für seine 30-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat geehrt. Beide bekamen für ihren Verdienst eine Urkunde und eine Nadel des Gemeindetages Baden-Württemberg überreicht.
 

Eine besondere Ehrung kam Ludwig Leimbach zu. Dieser schied nach fast 40 Jahren ununterbrochener Tätigkeit aus dem Gemeinderat der Gemeinde Königheim aus. Für dieses außergewöhnliche und langjährige Ehrenamt, welches für ein ausgesprochen seltenes, vielfältiges und umfangreiches ehrenamtliches Engagement steht, sprach ihm Bürgermeister Krug im Namen der Gemeinde Königheim höchste Anerkennung und Dank aus.
Im Jahr 2000 hat Ludwig Leimbach bereits aus Dank die silberne Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg erhalten. Dieser folgte nun die Urkunde und Anstecknadel des Gemeindetages für 40-jährige Zugehörigkeit des Gemeinderats. In dieser Zeit war Herr Leimbach außerdem in den Jahren 2004 bis 2009 erster Stellvertreter des Bürgermeisters. Daneben ist er in zahlreichen örtlichen Vereinen aktiv. Für sein Engagement wurde Herr Ludwig Leimbach außerdem die Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg  und eine Urkunde des Ministerpräsidenten überreicht.
 
 
Ein weiterer Schwerpunkt der Gemeinderatssitzung war die
 

Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderätinnen und -räte.
 
Zur 10. Legislaturperiode begrüßte Bürgermeister Krug die neue Gemeinderätin und 16 neue Gemeinderäte in ihrem Amt. Dabei waren zehn Kolleginnen und Kollegen bereits in den vergangenen Jahren im Gemeinderat vertreten, sieben wurden jetzt erstmals in dieses entscheidende Gremium unserer Gemeinde gewählt.
 
Bürgermeister Krug zeigte für die Zukunft wichtige Projekte wie den Hochwasserschutz, das Feuerwehrwesen und die Gebäude- und Straßenunterhaltung in der Gemeinde auf und bedankte sich bei den Gemeinderäten für die Übernahme des Ehrenamtes. Für ihre neue Aufgabe gab Bürgermeister Krug dem neuen Gemeinderat folgenden Spruch mit auf den Weg, der im Rathaus über der Eingangstür zum Bürgersaal steht:
 

„Über allen Parteien stehen, im Kollegen seinen Nächsten sehen,

nicht nach eigenem Vorteil streben, allseits gutes Beispiel geben,

nicht nach Wählerstimmen schielen und groß die eigenen Taten rühmen,

nach Wissen und Gewissen raten, nicht bloß in Worten, auch in Taten,

wer so will unserer Gemeinde nützen, der soll hier zu Rate sitzen!“
 
Anschließend führte Bürgermeister Krug die Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder gemäß § 32 Gemeindeordnung durch.
Im Gremium sind fortan vertreten: Melanie Berberich, Gerald Daumberger, Christof Fischer, Florian Gnadt, Volker Götzinger, Dirk Häfner, Alexander Hofacker, Bernhard Honikel, Hermann Hufnagel, Michael Jira, Udo Müller, Christian Rapp, Steffen Rapp, Hans-Peter Scheifele, Heiko Schneider, Heiko Schweizer, Werner Waltert.
 


Danach folgte die
 

Bestellung der beiden ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters.
 
Diese sind vom Gemeinderat zu Beginn einer jeden Legislaturperiode auf die Dauer von 5 Jahren zu wählen.
Einstimmig wurde Gemeinderat Florian Gnadt zum ersten Bürgermeisterstellvertreter gewählt. Bei der Wahl zum zweiten Stellvertreter konnte sich Gemeinderat Udo Müller mit 11 Stimmen bei einer Enthaltung gegen Gemeinderat Bernhard Honikel (6 Stimmen) durchsetzen.
 
 
Die Wahl des Vertreters für die
 

„Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft“ der Gemeinden Großrinderfeld, Königheim und Werbach sowie Tauberbischofsheim
 
erfolgt ebenfalls durch den Gemeinderat zu Beginn einer jeden Legislaturperiode auf die Dauer von 5 Jahren.
Bei der Wahl zum Vertreter konnte sich Gemeinderat Hans-Peter Scheifele mit 12 Stimmen bei einer Enthaltung gegen Gemeinderat Christof Fischer (5 Stimmen) durchsetzen. Als Vertretung wurde einstimmig Gemeinderat Christian Rapp gewählt.
 
 
Abschließend konnte
 

fünf Baugesuchen
 
das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden.